direkte Demokratie - guat für di und mi
direkte Demokratie - guat für di und mi

Direkte Demokratie   

ist Politik   

von der Bevölkerung   

für die Bevölkerung   

 

Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und Einfluss nehmen auf Entscheidungen, die uns betreffen! Die Bevölkerung muss entscheiden können, wie die Lebensumstände und die Zukunft gestaltet sein sollen.

Das System der Direkten Demokratie ist die dafür am besten geeignete Staatsform!

 

 

 

Direkte Demokratie

der bessere Weg

für Vorarlberg

 

 

Vortrag und Diskussion zum topaktuellen Thema

mit Univ. Prof. Dr. David Stadelmann

 

Ort:        Volkshochschule Götzis

               am Garnmarkt

Datum:  Donnerstag, 9. November 2017

Beginn: 20.00 h

Schweizer Konsenspolitik   in Kürze

Am 15.06. war Helmut Bitschnau in Bern und hat mit Lukas Reimann, Nationalrat der SVP,

zum Thema „CH-Regierungssystem“ gesprochen.

Besuch im Landtag

Verein „mehr demokratie! vorarlberg“ besuchte Landtagssitzung

Anlässlich der letzten Landtagssitzung besuchte eine Delegation des Vereins mehr demokratie! vorarlberg das Landhaus in Bregenz. In der Eingangshalle, welche auch Raum für Ausstellungen bietet, sammelten wir uns. Frau Sabine Mökl gab den Teilnehmern einen geschichtlichen Überblick über den Bau, die Architektur und Funktion des Landhauses. Anhand eines Films, der uns im Montfortsaal gezeigt wurde, gewannen wir einen Einblick in die Landespolitik, in die Aufgaben des Vorarlberger Landtages sowie der Landesregierung. Im Landtagssitzungssaal konnten wir von den Zuschauerreihen aus die Statements der Abgeordneten der einzelnen Fraktionen live miterleben. Es war für alle zehn Teilnehmer eine interessante und spannende Erfahrung. Nachher saßen wir bei Kaffee und Kuchen im Landtags-Café zusammen und diskutierten das Gesehene. Einige Politiker konnten sich trotz der laufenden Sitzung für uns Zeit nehmen. Sie beantworteten die gestellten Fragen und gaben bereitwillig Auskunft über ihre politischen Ziele. Der gesellige Ausklang im Anschluss des Besuches in der Landeshauptstadt kam im Gasthaus Schendlingen ebenfalls nicht zu kurz.


Robert J. Bösch

Aktuelles aus den Medien

Unsere Demokratie und die starke Hand

Umfragen fördern es zu Tage: Nur noch etwa die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger sind mit der Demokratie, so wie sie bei uns in Österreich gelebt und von den Parteien gehandhabt wird, zufrieden. Auch neueste Erhebungen sind alarmierend: Über vierzig Prozent der Befragten wünschen sich eine Autorität, die keine Rücksicht auf ein Parlament oder eine Regierung nehmen muss.

Die Bevölkerung stellt durch Steuern und Abgaben die Mittel für Organisation und Verwaltung des Gemein-wesens sowie für die soziale Wohlfahrt zur Verfügung. Folglich müssen die Bürgerinnen und Bürger oberste Entscheidungs-Instanz sein! Dies gilt für die
Gemeinde-Ebene, für die Landes- und für die Bundes-Ebene.

 

Die durch Volksabstimmungen getroffenen Entscheidungen haben auf allen Ebenen für Parlament und Regierung verbindlich zu sein!

Das Vorarlberger Modell für Direkte Demokratie nimmt sich das über Jahrzehnte bewährte, politische System der Schweiz zum Vorbild und fordert für Österreich eine entsprechende Erneuerung der der Bundes-Verfassung und der Landes-Verfassung => Stufenplan & Konvent Erneuerung Bundes- und Landesverfassung.

 

Parteiunabhängig: Die Landesgruppe Vorarlberg des Vereins <<mehr-demokratie!Österreich>> ist parteiunabhängig. Wir setzen uns für eine Stärkung der Direkten Demokratie auf allen politischen Ebenen ein.

  • Wir sind offen für den Dialog mit allen  Bürgerinnen und Bürgern UND mit allen politischen Parteien.
  • Wir treten für rechtsverbindliche Volksabstimmungen ein, die die Bevölkerung selber initiieren kann. Vor allem verlangen wir eine Senkung der erforderlichen Unterstützer-Unterschriften bei Gesetzes-Einsprüchen und bei Gesetzes-Initiativen auf internationale Werte.
  • Wir wollen zur Verbesserung der demokratischen Kultur beitragen. Die Bevölkerung soll sich über aktuelle Themen austauschen, soll mitgestalten und mitentscheiden. Im Meinungsbildungsprozess können alle voneinander lernen.  
    => Beispiel 1 Bürger aktiv der Gemeinde Weyarn in Bayern,
    => Beispiel 2 Dorfgespräche: Vortragsreihe in der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg

 

Der ausgeprägte Föderalismus und die direkte Demokratie führen nachweislich zu einem Staat mit weniger Bürokratie, zu mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, zur Ausgabendisziplin und damit zu niedrigeren Steuern und Abgaben. Dadurch bleibt dem Einzelnen ein höheres Einkommen. Mehr Freiraum und Gestaltungsmöglichkeiten im privaten wie auch im wirtschaftlichen Bereich begünstigen vielfältige Möglichkeiten der Entfaltung in Wirtschaft und Gesellschaft und führen zu Wohlstand, Sicherheit und Lebens-Zufriedenheit.

Lars Feld: Europa in der Schuldenfalle. Warum mehr Demokratie helfen könnte

Katja Gentinetta spricht mit Lars Feld, einem der weltweit einflussreich-sten Ökonomen, über den Ruf nach mehr Demokratie in Europa.
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