direkte Demokratie - guat für di und mi
direkte Demokratie - guat für di und mi

Direkte Demokratie   

ist Politik   

von der Bevölkerung   

für die Bevölkerung   

 

Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und Einfluss nehmen auf Entscheidungen, die uns betreffen! Die Bevölkerung muss entscheiden können, wie die Lebensumstände und die Zukunft gestaltet sein sollen.

Das System der Direkten Demokratie ist die dafür am besten geeignete Staatsform!

 

Einladung zur Veranstaltung

Der anhaltende Konflikt um die zukünftige Nutzung von Grund und Boden in Vorarlberg war der Anlass, eine sicher interessante Abendveranstaltung am 11. Mai um 20.00 h in der Landwirtschaftsschule in Hohenems durchzuführen.

 

Den Impulsvortrag hält Univ. Prof. Dr. Arthur Kanonier von der TU Wien mit dem Titel: „Nutzungskonflikt Grünland - wie gehen wir damit um?“

In der anschließenden Publikumsdiskussion mit Interessensvertretern/Fachexperten am Podium können Fragen gestellt werden und es soll dann ein reger Austausch zu diesem hochaktuellen Thema stattfinden.

 

Dieser Nutzungskonflikt ist auch bei der

ORF-Sendung „Neues bei Neustätter“ am 11. Mai mittags das aktuelle Thema.

Vortragender

Univ. Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Arthur Kanonier, TU Wien, Fachbereich Bodenpolitik und Bodenmanagement.
Seine Arbeitsschwerpunkte sind Raumordnungsrecht und -politik in Österreich und in der EU, alpine Raumordnung, Naturschutzrecht.

Prof. Kanonier befasste sich bereits mit der Landschaftsentwicklung im Vorarlberger Rheintal.

Auf dem Podium

Vbg.Architekturinstitut          Angelika Salzmann

LWK-Präsident                         Josef Moosbrugger

Naturschutzbund                    Hildegard Breiner

Initiative „vau hoch drei“       Josef Mathis

Mehr Demokratie Vlbg.          Armin Amann

 

Anfahrt mit Zug und Bus: Bahnhof Hohenems / Umstieg auf Buslinie 53 Richtung Lustenau Ausstiegstelle: Millöckerstraße

Aktuelles aus den Medien

Angst vor mündigen Bürgern?

Ein umfassendes Überwachungs- und Sicherheitspaket, das Einschränkungen unserer Privatsphäre und des Datenschutzes enthält, will die Bundesregierung noch heuer per Gesetz einführen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger meinen,dass sie von den geplanten Änderungen nicht betroffen wären,weil sie nichts zu verbergen hätten. Diese Meinung ist trügerisch. Wer von Ihnen kann sich wirklich vorstellen, dass im Lebensmittelgeschäft die Regale leer sind? Wer kann sich wirklich vorstellen, nicht mehr genug auf dem Teller zu haben? Ich wünsche es mir nicht und auch Sie alle sollen es nie erleben.

Die Bevölkerung stellt durch Steuern und Abgaben die Mittel für Organisation und Verwaltung des Gemein-wesens sowie für die soziale Wohlfahrt zur Verfügung. Folglich müssen die Bürgerinnen und Bürger oberste Entscheidungs-Instanz sein! Dies gilt für die
Gemeinde-Ebene, für die Landes- und für die Bundes-Ebene.

 

Die durch Volksabstimmungen getroffenen Entscheidungen haben auf allen Ebenen für Parlament und Regierung verbindlich zu sein!

Das Vorarlberger Modell für Direkte Demokratie nimmt sich das über Jahrzehnte bewährte, politische System der Schweiz zum Vorbild und fordert für Österreich eine entsprechende Erneuerung der der Bundes-Verfassung und der Landes-Verfassung => Stufenplan & Konvent Erneuerung Bundes- und Landesverfassung.

 

Parteiunabhängig: Die Landesgruppe Vorarlberg des Vereins <<mehr-demokratie!Österreich>> ist parteiunabhängig. Wir setzen uns für eine Stärkung der Direkten Demokratie auf allen politischen Ebenen ein.

  • Wir sind offen für den Dialog mit allen  Bürgerinnen und Bürgern UND mit allen politischen Parteien.
  • Wir treten für rechtsverbindliche Volksabstimmungen ein, die die Bevölkerung selber initiieren kann. Vor allem verlangen wir eine Senkung der erforderlichen Unterstützer-Unterschriften bei Gesetzes-Einsprüchen und bei Gesetzes-Initiativen auf internationale Werte.
  • Wir wollen zur Verbesserung der demokratischen Kultur beitragen. Die Bevölkerung soll sich über aktuelle Themen austauschen, soll mitgestalten und mitentscheiden. Im Meinungsbildungsprozess können alle voneinander lernen.  
    => Beispiel 1 Bürger aktiv der Gemeinde Weyarn in Bayern,
    => Beispiel 2 Dorfgespräche: Vortragsreihe in der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg

 

Der ausgeprägte Föderalismus und die direkte Demokratie führen nachweislich zu einem Staat mit weniger Bürokratie, zu mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, zur Ausgabendisziplin und damit zu niedrigeren Steuern und Abgaben. Dadurch bleibt dem Einzelnen ein höheres Einkommen. Mehr Freiraum und Gestaltungsmöglichkeiten im privaten wie auch im wirtschaftlichen Bereich begünstigen vielfältige Möglichkeiten der Entfaltung in Wirtschaft und Gesellschaft und führen zu Wohlstand, Sicherheit und Lebens-Zufriedenheit.

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