direkte Demokratie - guat für di und mi
direkte Demokratie - guat für di und mi

Direkte Demokratie   

ist Politik   

von der Bevölkerung   

für die Bevölkerung   

 

Wir wollen unser Leben selbst bestimmen und Einfluss nehmen auf Entscheidungen, die uns betreffen! Die Bevölkerung muss entscheiden können, wie die Lebensumstände und die Zukunft gestaltet sein sollen.

Das System der Direkten Demokratie ist die dafür am besten geeignete Staatsform!

 

Aktuelles aus den Medien

Sinn und Zweck einer Wahl

Im Herbst 2019 finden in Vorarlberg Landtagswahlen statt. Grund genug darüber nachzudenken, ob das derzeitige Wahlsystem und das Wahlrecht für uns als Stimmbürger auch eine echte, demokratische Auswahlmöglichkeit bietet. Das Wahlrecht muss vom System her dafür geeignet sein, den Wählerwillen abzubilden. Es ist das Bestreben von uns allen, Politiker/innen zu wählen, die das persönliche Rüstzeug mitbringen und im Hinblick auf die angestrebte Funktion über entsprechende Kompetenz verfügen. Damit sollen die vielfältigen Organisations-, Verwaltungs- und Führungsaufgaben für unser Gemeinwesen fünf Jahre lang in verlässliche Hände gelegt werden. Dies ist deshalb wichtig, weil bei uns die direkte Demokratie noch in den Kinderschuhen steckt. Und: Wir haben im Zeitraum zwischen zwei Wahlgängen weder Einfluss auf politische Entscheidungen noch gibt es wirksame Kontrollmöglichkeiten.

Die Bevölkerung stellt durch Steuern und Abgaben die Mittel für Organisation und Verwaltung des Gemein-wesens sowie für die soziale Wohlfahrt zur Verfügung. Folglich müssen die Bürgerinnen und Bürger oberste Entscheidungs-Instanz sein! Dies gilt für die
Gemeinde-Ebene, für die Landes- und für die Bundes-Ebene.

 

Die durch Volksabstimmungen getroffenen Entscheidungen haben auf allen Ebenen für Parlament und Regierung verbindlich zu sein!

Das Vorarlberger Modell für Direkte Demokratie nimmt sich das über Jahrzehnte bewährte, politische System der Schweiz zum Vorbild und fordert für Österreich eine entsprechende Erneuerung der der Bundes-Verfassung und der Landes-Verfassung => Stufenplan & Konvent Erneuerung Bundes- und Landesverfassung.

 

Parteiunabhängig: Die Landesgruppe Vorarlberg des Vereins <<mehr-demokratie!Österreich>> ist parteiunabhängig. Wir setzen uns für eine Stärkung der Direkten Demokratie auf allen politischen Ebenen ein.

  • Wir sind offen für den Dialog mit allen  Bürgerinnen und Bürgern UND mit allen politischen Parteien.
  • Wir treten für rechtsverbindliche Volksabstimmungen ein, die die Bevölkerung selber initiieren kann. Vor allem verlangen wir eine Senkung der erforderlichen Unterstützer-Unterschriften bei Gesetzes-Einsprüchen und bei Gesetzes-Initiativen auf internationale Werte.
  • Wir wollen zur Verbesserung der demokratischen Kultur beitragen. Die Bevölkerung soll sich über aktuelle Themen austauschen, soll mitgestalten und mitentscheiden. Im Meinungsbildungsprozess können alle voneinander lernen.  
    => Beispiel 1 Bürger aktiv der Gemeinde Weyarn in Bayern,
    => Beispiel 2 Dorfgespräche: Vortragsreihe in der Vorarlberger Gemeinde Schwarzenberg

 

Der ausgeprägte Föderalismus und die direkte Demokratie führen nachweislich zu einem Staat mit weniger Bürokratie, zu mehr Transparenz in der öffentlichen Verwaltung, zur Ausgabendisziplin und damit zu niedrigeren Steuern und Abgaben. Dadurch bleibt dem Einzelnen ein höheres Einkommen. Mehr Freiraum und Gestaltungsmöglichkeiten im privaten wie auch im wirtschaftlichen Bereich begünstigen vielfältige Möglichkeiten der Entfaltung in Wirtschaft und Gesellschaft und führen zu Wohlstand, Sicherheit und Lebens-Zufriedenheit.

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© Angelika Egel