direkte Demokratie - guat für di und mi
direkte Demokratie - guat für di und mi

Direkte Demokratie ist Politik 

von der Bevölkerung 

für die Bevölkerung

Was versteht man unter direkter Demokratie?

In demokratisch verfassten Staaten ist die Stimmbürgerschaft das oberste Entscheidungsorgan. Direkte Demokratie bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger eines Landes das Recht haben, aktiv an politischen Entscheidungen teilzunehmen. Durch das Initiativ-Recht kann eine Mehrheit der stimmberechtigten Bevölkerung - im Wege von Abstimmungen – Entscheidungen herbeiführen oder Gesetze auf den Weg bringen. Durch das Einspruchs-Recht kann eine Mehrheit der stimmberechtigten Bevölkerung - im Wege von Abstimmungen - Entscheidungen des Parlaments ablehnen oder zur Revision zurückweisen. Dies gilt für die kommunale Ebene, als auch für die Landes- und Bundesebene.

 

Warum wollen wir die direkte Demokratie?

Wenn sich Bürgerinnen und Bürger für ihre Anliegen wirksam einsetzen können, entsteht Interesse an den gemeinsamen Herausforderungen. Die interessierte Bevölkerung bringt sich ein und wirkt im eigenen Interesse an Entscheidungen mit. In Ländern mit dem System der direkten Demokratie nehmen die gewählten Vertreterinnen und Vertreter Rücksicht auf die Interessen des Volkes, erklären ihre Vorhaben und die damit verbundenen Ziele. Tun sie es nicht, müssen sie damit rechnen, dass es zum gegenständlichen Thema eine Volksabstimmung gibt. Und es gilt: Wer mitreden kann, hat mehr Interesse am öffentlichen Leben und ist zufriedener mit dem politischen System. Die Chancen für Misswirtschaft und Korruption sind geringer. Erfahrungen belegen zudem, dass der Staat weniger Geld ausgibt, wenn die Bürger als Steuerzahler das Recht haben, mitzuentscheiden.

 

Das Vorarlberger Modell

 

 

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© Angelika Egel