direkte Demokratie - guat für di und mi
direkte Demokratie - guat für di und mi

Aktivitäten 2015

< 25. Februar 2015: Vortragsabend

mit Unterstützung der Gemeinde Nenzing im Ramschwagsaal in Nenzing: Als Referenten hatten wir den Bgm. a. D. der Gemeinde Weyarn in Bayern, Michael Pelzer eingeladen. Er stellte sein erfolgreiches Modell der Bürgerbeteiligung vor, das er in seiner Gemeinde eingeführt hat und das seither über die Grenzen Bayerns hinaus besondere Beachtung findet.

 

< Das Modell Weyarn machte offensichtlich Eindruck: Die Bürgermeister und Vizebürgermeister der Regio Walgau luden Hrn. Pelzer

am 22.10.2015 zu einem Workshop ein, um nähere Details über die Implementierung der Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene zu erfahren.

 

< 23. Oktober 2015: Vortragsabend

mit Unterstützung der Gemeinde Lustenau im Rathaussaal von Lustenau: Wegen des überaus großen Interesses, das wir in Nenzing zum Thema <echte Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene> feststellen konnten, hatten wir als Referenten den Bgm. a. D. Michael Pelzer abermals zu einem Vortrag eingeladen.

 

< in den Monaten Mai bis August 2015

arbeiteten wir in unserer Gruppe sechs Petitionen zum Vorarlberger Gemeindegesetz aus, die wir dem Präsidium des Vorarlberger Landtages per Einschreiben zukommen ließen. Die Petitionen sendeten wir zur Kenntnisnahme auch an die weiteren Mitglieder des Landtages und an den Gemeindeverband, sowie an die Bürgermeister der Städte und Gemeinden in Vorarlberg.

 

< Im Februar 2015 sowie im Oktober 2015

konnten wir das Thema Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in der ORF-Sendung „Neues bei Neustädter“ zum Thema machen.

 

< Teilnahme an der Veranstaltung <Lange Nacht der Partizipation> die von der FH Dornbirn veranstaltet wurde. Bei dieser gut besuchten Veranstaltung konnten wir durch eine Präsentation und anschließende Diskussion die Vorteile der direkten Demokratie einem interessierten Publikum näher bringen.

 

< Rundmail an alle Gemeinden des Landes Vorarlberg mit Informationen zu TTIP, CETA und TiSA, mit der Bitte bzw. der Aufforderung, in der Gemeindevertretung eine Resolution an die Bundesregierung zu beschließen, die geplanten Freihandels- und Dienstleistungs-Abkommen in der derzeit vorliegenden Form nicht zu unterzeichnen.

 

< Im Jänner Gespräch mit dem Vizepräsidenten des Nationalrates Karlheinz Kopf. Es ging um die Demokratie-Enquete im Nationalrat und um die Haltung der Bundes-ÖVP zum Thema Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Föderalismus. Wie bekannt führte die Enquete zu keinem Ergebnis.

 

< Gespräch mit dem Präsidenten des Gemeindeverbandes, Harald Köhlmeier, über die Umsetzung der Charta des Europarates in Österreich. Die Charta, die vom österreichischen Nationalrat im Jahre 1987 ratifiziert wurde, sieht mehr Autonomie für Kommunen und Regionen – auch mit eigener Steuerhoheit - vor. Diese Charta ist völkerrechtlich verbindlich; die Umsetzung steht seit nahezug 30 Jahren aus. Hier liegt ein grosses Versäumnis der zuständigen politischen Gremien wie Nationalrat, Bundesrat und Gemeindeverband vor, das nicht nachvollziehbar ist!

 

< Gespräch mit dem Landtagspräsidenten Harald Sonderegger über die in der laufenden Legislaturperiode (2014 bis 2019) geplante Vorhaben zur Stärkung der Bürgerrechte und der direkten Demokratie.

 

< Gespräch mit dem Geschäftsführer des Gemeindeverbandes des Kantons St. Gallen zu den Erfahrungen mit den Volksrechten der direkten Demokratie in der Schweiz. Unser Interesse galt vor allem der Frage: <<Wie wirken sich das Referendumsrecht und das Initiativrecht auf die Gemeinde- und Kantonspolitik aus?>>

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Angelika Egel