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"Sesselrücken"

Kommentar Prof. Bußjäger in der VN am 11.10.2019

 

"Wer sich den Wahlzettel nicht genau ansieht, weiss gar nicht, welche Personen er wählt."

Wahlsystem, Reform überfällig

Die Landtagswahlen stehen kurz bevor. Es lohnt sich, unser Wahlsystem etwas näher zu betrachten. In einer echten Demokratie werden durch Wahlen geeignete Volksvertreter für einen bestimmten Zeitraum in die politischen Entscheidungsgremien gewählt. Unser derzeitiges Wahlsystem -  Ankreuzen einer Partei - wird diesem Anspruch nicht gerecht.

Durch persönliche Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten, wäre es uns möglich, neben der fachlichen Qualifikation für eine öffentliche Funktion auch die persönliche Eignung in unsere Wahl-Entscheidung einfließen zu lassen. Beispielsweise werden im Kanton St. Gallen sowohl der Kantonsrat (bei uns Landtag), die Kantonsregierung (bei uns Landesregierung) und die Ständeräte (bei uns Bundesräte) durch Persönlichkeitswahl direkt von den Bürgerinnen und Bürgern für vier Jahre gewählt. Persönlich gewählte Mandatare sind ihren Wählern stärker verpflichtet. Sie halten daher den Kontakt zur Bevölkerung und kümmern sich wesentlich mehr darum, anstehende Fragen und Probleme bürgernah zu lösen. Das ist demokratische Kultur pur.

Uns bleibt leider nur die Möglichkeit zu einer Art Pseudowahl. Mit dem Kreuzerl bei einer Partei sind die Personen auf den vorderen Listenplätzen mitgewählt. Die Entscheidung, wer ein Regierungsamt erhält, wer in welche Funktion gehievt wird und wer in den Bundesrat einzieht, fällt dann leider, bürgerfern, in der Parteizentrale. Fazit: Reform längst überfällig.  Armin Amann